Allgemeine Geschäftsbedingungen für die auf proprate.de oder in der PropRate-App angebotenen Dienste

Um diese AGB lesbar und verständlich zu machen, verzichtet die Commit Services GmbH als Betreiberin der Webseite proprate.de und der App „PropRate“ auf die weitergehende Formulierung der weiblichen oder der diversen Form. Die Verwendung einer lediglich männlichen Form ist geschlechtsunabhängig zu verstehen.

1. Allgemeines, Diensteangebot, Registrierung

1.1 Einzelne über die Webseite proprate.de oder die PropRate-App angebotenen Dienste sind nur für Nutzer zugänglich, die die hier dargestellten, besonderen Bedingungen akzeptieren.

1.2 Mit der kostenlosen Registrierung und damit einhergehenden Eröffnung eines Nutzeraccounts auf proprate.de oder in der PropRate-App (im Folgenden „PropRate-Nutzeraccount“), oder auch mit der Nutzung einzelner, entsprechend gekennzeichneten Services, erklären Sie als Nutzer sich mit den hier dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Commit Services GmbH, Kantstraße 44/45, 10625 Berlin (im Folgenden „AGB“) einverstanden. Gegenstand dieser AGB sind zum einen die Bedingungen zur Eröffnung und Aufrechterhaltung Ihres PropRate-Nutzeraccounts, sowie einzelne entweder im barrierefreien oder im registrierungspflichtigen Bereich der Webseite proprate.de oder der PropRate-App zugänglichen, eigenen Dienste der Commit Services GmbH. Sollten Sie mit den hier aufgeführten Bedingungen nicht einverstanden sein, bestätigen Sie diese AGB bei Eröffnung des PropRate-Nutzeraccounts oder bei Inanspruchnahme eines entsprechenden Dienstes der Commit Services GmbH bitte nicht. Die Commit Services GmbH weist darauf hin, dass es Ihnen jedoch ohne Bestätigung dieser AGB nicht möglich sein wird, einen PropRate-Nutzeraccount zu eröffnen und/oder weitere, entsprechend gekennzeichnete Dienste der Webseite proprate.de oder der PropRate-App in Anspruch zu nehmen, die einer Bestätigung dieser AGB bedürfen. 

1.3 Vertragspartner des Nutzers bei der Registrierung des PropRate-Nutzeraccounts oder bei einzelnen, eigenen AGB-pflichtigen Diensten ist die Commit Services GmbH. Die auf der Webseite proprate.de oder der PropRate-App angebotenen eigenen AGB-pflichtigen Dienste sind zum einen die „Immobilienbewertung“ und zum anderen die „Objektanalyse“. Ggf. sind diese Dienste nur gegen separates Entgelt bestellbar. Sämtliche der vorgenannten Dienste auf proprate.de sind nur für registrierte Nutzer mit einem PropRate-Nutzeraccount zugänglich.

1.4 Für die Registrierung eines PropRate-Nutzeraccounts sind eine gültige E-Mail-Adresse und ein Passwort zu hinterlegen. Alternativ ist es möglich, sich mit bereits bestehenden Social-Media-Konten anzumelden. Im Fall von unrichtigen und unvollständigen Angaben ist die Commit Services GmbH berechtigt, den PropRate-Nutzeraccount nicht zu eröffnen bzw. zu kündigen oder zu löschen.

1.5 Inhaber eines PropRate-Nutzeraccounts bzw. Vertragspartner bei der Inanspruchnahme einzelner, AGB-pflichtiger Dienste können nur einzelne, voll geschäftsfähige natürliche Personen, juristische Personen und Personengesellschaften sein. Ein Anspruch auf die Inanspruchnahme von Diensten und/oder auf die Eröffnung und/oder Aufrechterhaltung eines PropRate-Nutzeraccounts besteht nicht.

1.6  Mit Löschung des PropRate-Nutzeraccounts werden auch die in dem PropRate-Nutzeraccount gespeicherten, zuvor käuflich erworbenen Dienstleistungsergebnisse (wie Bewertungen, Analysen etc. pp.) gelöscht, sind also nicht mehr abrufbar oder zugänglich. Der Nutzer eines PropRate-Nutzeraccounts kann diesen ohne Frist und Angabe von Gründen jederzeit kündigen bzw. löschen. Die Commit Services GmbH kann den PropRate-Nutzeraccount unter Einhaltung der gültigen AGB ordentlich und/oder außerordentlich kündigen.

2. Vertragspartner für andere Dienste

2.1 „Finanzierungsrechner“

2.1.a Die Commit Services GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei dem Dienst „Finanzierungsrechner“, der mit einem Klick auf den Button „Finanzierung berechnen“ auf der Webseite proprate.de oder in der PropRate-App gestartet werden kann, um einen Dienst außerhalb des Diensteangebots der Commit Services GmbH handelt, der von der Europace AG mit Sitz in der Heidestraße 8, 10557 Berlin betrieben und angeboten wird. Die Europace AG wird bei Inanspruchnahme des beschriebenen Dienstes durch den Nutzer ggf. als Immobiliardarlehensvermittler und Versicherungsvertreter mit Erlaubnispflicht für den Nutzer tätig. Für die Inanspruchnahme dieses Dienstes gelten allein die Datenschutzhinweise der Europace AG, abrufbar unter hier. 

2.1.b Für die Europace AG wird die Commit Services GmbH anlässlich der Zurverfügungstellung des Finanzierungsrechner-Dienstes über die Webseite proprate.de oder in der PropRate-App lediglich als Vermittlerin tätig, welche die Interessen eines Nutzers und das Angebot des Drittanbieters zusammenführt.

2.1.c Eine Haftung der Commit Services GmbH für sämtliche von der Europace AG zur Verfügung gestellten Inhalte ist im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen. Eine Datenübermittlung zwischen der Commit Services GmbH und der Europace AG findet nicht statt.  

2.2 „Kontaktvermittlung zwischen Verkäufer und Anbieter - Direktankauf“

2.2.a Die Commit Services GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei dem Dienst „Direktankauf - Rückruf vereinbaren“, der mit einem Klick auf den Button „Rückruf vereinbaren“ auf der Webseite proprate.de oder in der PropRate-App gestartet werden kann, um einen Dienst handelt, der außerhalb des Diensteangebots der Commit Services GmbH erfüllt wird. Angeboten und betrieben wird der Dienst von der Accentro Real Estate AG Kantstraße 44/45, Berlin (im Folgenden „Accentro“). Accentro wird bei Inanspruchnahme des beschriebenen Dienstes durch den Nutzer ggf. als Immobilienmakler für den Nutzer tätig. Für die Inanspruchnahme dieses Dienstes gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Accentro, abrufbar hier, und die Datenschutzerklärung der Accentro, abrufbar hier. Bei den an Accentro weitergeleiteten Daten handelt es sich – unabhängig davon, ob ein PropRate-Nutzaccount besteht oder ob ein Log-In in diesen erfolgte, um folgende Daten: Name, Objektdaten, E-Mail-Adresse, Telefonnummer. 

2.2.b Für den Nutzer und Accentro wird die Commit Services GmbH anlässlich der Kontaktvermittlung über die Webseite proprate.de oder die PropRate-App lediglich als Vermittlerin tätig, welche die Interessen eines Nutzers und das Angebot des Drittanbieters zusammenführt.

2.2.c Eine Haftung der Commit Services GmbH für sämtliche von der Accentro zur Verfügung gestellten Dienste ist im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen. Eine Datenübermittlung zwischen der Commit Services GmbH und der Accentro findet wie in diesen Datenschutzbestimmungen beschrieben statt.  

3. Produkt- und Dienstleistungsbeschreibungen

3.1 Die wesentlichen Merkmale der durch die Commit Services GmbH selbst angebotenen digitalen Produkte und Dienstleistungen ergeben sich aus den aus der Webseite proprate.de oder der PropRate-App ersichtlichen Beschreibungen. Die Commit Services GmbH übernimmt eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Beschreibungen nur insoweit, als dies durch die geltenden gesetzlichen Regelungen nicht abdingbar ist.

3.2 Die wesentlichen Merkmale der durch Drittanbieter über die Webseite proprate.de oder der PropRate-App angebotenen digitalen Produkte und Dienstleistungen ergeben sich aus den entsprechenden Beschreibungen. Die Commit Services GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Beschreibungen.

4. Zustandekommen eines Kaufvertrags mit der Commit Services GmbH; Preise; Eigentumsvorbehalt

4.1 Die Präsentation von kostenpflichtigen digitalen Produkten und Dienstleistungen der Commit Services GmbH auf proprate.de, wie insbesondere aber nicht ausschließlich der Dienst „Objektanalyse“, stellt an sich noch kein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sie als Nutzer werden hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine entsprechende Bestellung selbst gegenüber der Commit Services GmbH ein Angebot abzugeben. Ein verbindliches Angebot geben Sie als Nutzer dann ab, wenn Sie den Bestellprozess unter Eingabe der verlangten Angaben durchlaufen haben und den Button „Jetzt kaufen" anklicken.

4.2 Etwaige Kaufangebote für Dienstleistungen und digitale Produkte der Commit Services GmbH auf der Webseite proprate.de oder der PropRate-App sind unverbindlich. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung auf der PropRate-Seite angegebenen Preise. Der bei dem jeweiligen Angebot angegebene Preis beinhaltet die beim Bestellvorgang gültige Mehrwertsteuer. Versandkosten fallen für digitale Produkte und Dienstleistungen nicht an. 

4.3 Die Commit Service GmbH bestätigt den Eingang Ihrer Bestellung durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt die Annahme des Vertragsangebotes durch die Commit Services GmbH dar und beinhaltet den Zugangslink zum gekauften, digitalen Produkt sowie die Information, wo das gewählte Produkt abgerufen werden kann. Die konkreten Bestelldaten, die Kaufbestimmungen, etwaige gesetzliche Informationen, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie unsere Datenschutzbestimmungen sind ebenfalls Bestandteil dieser E-Mail zu.

4.4 Die Commit Services GmbH verkauft ihre digitalen Produkte und Dienstleistungen nur an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB und/oder Unternehmer i.S.d. § 14 BGB. Eine gewerbliche Weiterveräußerung der digitalen Produkte und Dienstleistungen ist nicht gestattet. Die Commit Services GmbH behält sich entsprechend vor, einzelne Angebote nicht anzunehmen, wenn diese den Anschein erwecken, zum Zwecke des gewerblichen Weiterverkaufs der bestellten Produkte und Dienstleistungen abgegeben worden zu sein.

4.5 Bei Abschluss des Kaufvertrages ist der Kaufpreis sofort fällig. Bei einem Verkauf an Verbraucher bleibt für die Commit Services GmbH das Eigentum an dem digitalen Produkt und der Dienstleistung bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vorbehalten. Bei einem Verkauf an einen Unternehmer in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen bleibt für die Commit Services GmbH das Eigentum an dem digitalen Produkt und der Dienstleistung bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Nutzer vorbehalten. Bzgl. der einhergehenden Sicherungsrechte ist die Commit Services GmbH zur Übertragung auf Dritte berechtigt.

5. Upload von Dateien

Nach erfolgreicher Registrierung können Sie als Nutzer Dateien in Ihren PropRate-Nutzeraccount hochladen. Die Nutzung dieses Services ist für Sie als Nutzer freiwillig. Hochgeladene Dateien werden erst nach Ihrer aktiven Freigabe veröffentlicht und/oder in Ihrem Namen an zuvor ausgewählte Adressaten weitergeleitet. Zu den oben genannten Zwecken ist die Commit Services GmbH dazu berechtigt, die hochgeladenen Dateien eines Nutzers zu speichern, diese zu verarbeiten und wie beschrieben zu veröffentlichen bzw. elektronisch weiterzuleiten. Sind die Dateien mit einer Nutzung der Objektanalyse verknüpft, ist die Commit Services GmbH zur vorgenannten Nutzung nur so lange berechtigt, wie die Abrufdauer des PDF-Reports möglich ist. Im Anschluss an den Ablauf dieses Zeitraums werden entsprechend hochgeladene Dateien durch die Commit Services GmbH gelöscht.

6. Zahlungsbedingungen

6.1 Zahlungsmittel auf der PropRate-Seite ist ausschließlich PayPal. Um per PayPal zu bezahlen, loggen Sie sich in Ihren PayPal-Account ein und veranlassen die Zahlung - nähere Informationen hierzu finden Sie unter https://www.paypal.de/. Die Bezahlung erfolgt bei PayPal mit Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal.

6.2 Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die PayPal (Europe) S.a r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Die Abwicklung erfolgt unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls Sie nicht über ein PayPal-Konto verfügen – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

6.3 Sie können Ihre Bestellung überprüfen, korrigieren und löschen, bevor Sie sie abschließen. Erst durch Klicken auf “Jetzt kaufen” erfolgt die Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal.

7. Weitere besondere Bedingungen zum Dienst „Objektanalyse“

7.1 Voraussetzungen

Nach Registrierung auf der PropRate-Seite und Definierung einer entsprechenden Immobilie können Sie als Nutzer gegen Entgelt den digitalen Objektanalyse-Service von PropRate nutzen, wenn Sie dies wünschen. Dabei handelt es sich um einen digitalen Service mit eingeschränkter Nutzungsdauer. Für die Nutzung des Objektanalyse-Services, den Bezug der Analysen über das interaktive Objektanalyse-Dashboard sowie die daraus generierbaren Reports benötigen Sie einen PropRate-Nutzeraccount, müssen mit diesem auf der Webseite proprate.de oder in der PropRate-App angemeldet sein und müssen eine entsprechende Bestellung tätigen, die im Ergebnis zu einem Kaufvertrag führt.

7.2 Vertragsschluss

7.2.a. Sie können eine Objektanalyse jeweils in Bezug auf eine bestimmte Immobilie, die Sie vor dem Bestellprozess definieren, zum Kauf auswählen. Mit Durchführung des Bestellprozesses sowie dem abschließenden Klicken auf “Jetzt kaufen” verpflichten Sie sich dazu, den ausgewählten Inhalt käuflich zu erwerben (Ihr Angebot /Ihre “Bestellung”). Ihre Bestellung stellt ein Angebot an die Commit Services GmbH zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestellung kann nur abgeschlossen werden, wenn Sie als Nutzer sich durch Anklicken der Checkboxen mit den vorliegenden AGB und den geltenden Datenschutzbestimmungen einverstanden erklärt haben. Beide Dokumente können jederzeit abgerufen und ausgedruckt oder gespeichert werden bzw. im Rahmen Ihrer Bestellung durch direktes Anklicken abgerufen, ausgedruckt oder gespeichert werden.

7.2.b. Nachdem Sie Ihre Bestellung abgegeben und bezahlt haben, schaltet die Commit Services GmbH die Zugriffsmöglichkeit auf die spezifischen und definierten Immobilienanalyse-Inhalte im interaktiven Dashboard frei. Mit dieser Bereitstellung des bestellten Inhaltes nimmt die Commit Services GmbH Ihr Angebot an, der Kaufvertrag kommt zustande und die Ausführung des Vertrages beginnt. Zudem sendet die Commit Services GmbH Ihnen eine automatisch generierte E-Mail zu, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (“Bestellbestätigung”).

7.2.c. Für die Abwicklung der Bestellung speichern wir Vertragsdaten. Näheres hierzu regeln unsere Datenschutzbestimmungen.

7.3 Lieferbedingungen; Abruf des Services

7.3.a Das virtuelle Objektanalyse-Dashboard ist mit den von ihnen als Nutzer eingegebenen Informationen sofort nach Abschluss des Bezahlvorgangs per Freischaltung verfügbar; ein Download der hieraus generierten Reports ist als PDF möglich. Versandkosten fallen nicht an. Die Gebühren des für den Zugang und zum Abruf genutzten Telekommunikationsdienstes haben Sie als Nutzer selbst zu tragen.

7.3.b Nach der Freischaltung finden Sie den Link/Zugang zum Objektanalyse-Dashboard an folgenden Stellen:

-           auf der Bestellbestätigungs-Seite (direkt nach Durchführung und Bestätigung des Zahlungsvorgangs),

-           in der Bestell- und Kaufbestätigungs-E-Mail (nachdem die Zahlung abgeschlossen wurde - bitte auch den Spam-Ordner überprüfen und in jedem Falle die Bestell- und Kaufbestätigungs-E-Mail abspeichern), und/oder

-           im Kundenkonto: Sie finden die digitalen Services über den Objektanalysebereich des PropRate-Nutzeracoounts.

Erhalten Sie trotz Zahlung keine Bestell- und Kaufbestätigungs-E-Mail, bittet die Commit Services GmbH um Kontaktaufnahme zur Klärung der richtigen E-Mail-Adresse. Eine Kontaktierung ist über folgenden Weg möglich: Anfrage per E-Mail an info@proprate.de.

7.4 Nutzungsdauer; Nutzungsumfang

7.4.a Der Objektanalyse-Service ist nach seiner Freischaltung 60 Tage lang für Sie als Nutzer nutzbar. Der Freischaltungs- bzw. Zugangslink läuft 60 Tage nach seiner Freischaltung ab und kann dann nicht mehr genutzt werden. Reports, die als PDFs in persönlichen, separaten Speicherraum heruntergeladen wurden, bleiben für Sie auf diese Weise dauerhaft so lange verfügbar, wie der Speicherraum aufrecht erhalten bleibt, und/oder bis diese durch Sie gelöscht werden. Nach Ablauf der freigeschalteten 60 Tage ist ein Abruf von Reports, auch von solchen, die Sie als Nutzer bereits generiert haben, aus dem Objektanalyse-Dashboard nicht mehr möglich.

7.4.b Der Objektanalyse-Service selbst sowie hieraus generierte Reports sind nur für eine persönliche Nutzung erlaubt. Ist eine Nutzung zu kommerziellen Zwecken beabsichtigt, so ist dies separat zwischen den Parteien zu vereinbaren. Eine entsprechende Kontaktaufnahme ist möglich per E-Mail an info@proprate.de. Weitere Regelungen siehe unten unter „Nutzungsberechtigung zu den digitalen Inhalten“.

7.5 Abruf und Nutzung von PDF-Reports

PDF-Dateien können mit dem kostenlosen Adobe Acrobat Reader DC Programm geöffnet werden, welches Sie als Nutzer selbst vorzuhalten haben. Dieses Programm ist der kostenlose, weltweite Standard für das zuverlässige Anzeigen und Drucken von PDF-Dokumenten. Alternativ kann das PDF auch in einem Web Browser geöffnet werden, wie z.B. Google Chrome oder Mozilla Firefox. Sie als Nutzer haben selbst sicherzustellen, dass Sie jeweils die aktuellste Version des Browsers Ihrer Wahl benutzen. Soll die PDF-Datei auf einem Smart Device geöffnet werden, wird die richtige Software dafür bei richtiger Nutzung des Smart Devices automatisch von diesem gewählt. 

7.6 Rückgaben und Widerruf

Über die Webseite proprate.de oder die PropRate-App gekaufte Objektanalyse-Inhalte können nur in Einzelfällen und nur dann zurückgegeben werden, wenn die Commit Services GmbH dem ausdrücklich zustimmt. Die Zustimmung kann die Commit Services GmbH nach eigenem Ermessen verweigern.

Vor Abgabe der Bestellung holt die Commit Services GmbH durch Anklicken einer Checkbox die ausdrückliche Zustimmung Ihrerseits ein, dass sie mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen darf. Sie als Nutzer bestätigen damit der Commit Services GmbH Ihre Kenntnis darüber, dass Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Vertrages erlischt. Ihre gesetzlichen Rechte werden hierdurch nicht berührt.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht für Käufe über die Webseite proprate.de oder in der PropRate-App

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Commit Services GmbH, Kantstraße 44/45, 10625 Berlin, info(at)proprate.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Erlöschen des Widerrufsrechts

Bitte beachten Sie, Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, sobald wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, vorausgesetzt dass Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Muster-Widerrufsformular

Der Widerruf des Vertrages kann mündlich, telefonisch oder in Textform erfolgen. Wollen Sie den Widerruf in Textform ausüben, so hat der Gesetzgeber den nachfolgenden Formulartext empfohlen, welcher allerdings für Sie nicht verbindlich ist, sodass Sie Ihren Widerruf auch in anderer Form mit der entsprechenden Bestimmtheit der Widerrufsaussage vornehmen können.

An:

Commit Services GmbH

Kantstraße 44/45

10625 Berlin

info@proprate.de

Widerruf

Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden

Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*):

_________________________________________________________________________________

_________________________________________________________________________________

Bestellt am / erhalten am(*): ___.___.______

Name des / der Verbraucher(s): _________________________

Anschrift des / der Verbraucher(s): _____________________________________________________

Unterschrift des / der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

_____________________________________________________

Datum: ___.___.______

 (*) Unzutreffendes streichen

7.7 Nutzungsberechtigung zu den digitalen Inhalten

7.7.a Die zum Download angebotenen digitalen Analysen (nachfolgend: “digitale Inhalte”) sind unter urheber-, marken-, namens- und gegebenenfalls weiteren rechtlichen Gesichtspunkten geschützt. Durch den Erwerb der Berechtigung, auf den Objektanalyse-Service zuzugreifen, erhalten Sie ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht, die digitalen Inhalte für den persönlichen Gebrauch zu laden und zu verwenden.

7.7.b Sie sind nicht berechtigt, die digitalen Inhalte über die in dieser Rechteeinräumung gestattete Nutzung hinaus zu verwerten. Es ist insbesondere untersagt, die digitalen Inhalte ganz oder teilweise

•   zu vermieten, Unterlizenzen zu erteilen oder in irgendeiner Weise zum Gegenstand einer eigenen kommerziellen Verwertung zu machen;

•   zu verkaufen, zu tauschen, entgeltlich oder unentgeltlich weiterzugeben, zur Verfügung zu stellen,

•   zu bearbeiten, abzuändern;

•   weiterzuentwickeln oder als Grundlage für andere Produkte zu verwenden, eine Dekompilierung oder Disassemblierung vorzunehmen sowie auf sonstige Weise die verschiedenen Herstellungsstufen der digitalen Inhalte rückzuerschließen (Reverse-Engineering);

•   Urhebervermerke, Marken, Logos, Kennzeichnungen sonstiger gewerblicher Schutzrechte oder Seriennummern und andere Merkmale, die einer Identifikation digitalen Inhalte dienen, zu entfernen oder zu verändern;

•   auf anderem Wege als auf dem von uns offiziell vorgesehenen Weg herunterzuladen oder zu vervielfältigen,

•   die digitalen Inhalte sonst in einer Weise und zu Zwecken nutzen, die gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verletzen.

7.7.c Für etwaige unbefugte Nutzungen Dritter der Ihnen hiernach eingeräumten Nutzungsrechte aus Gründen, die Sie als Nutzer zu vertreten haben, sind Sie verpflichtet, gegenüber uns und den sonstigen Rechteinhabern etwaige hierdurch entstehende Kosten zu erstatten und/oder Schadensersatzforderungen nachzukommen.

8. Gewährleistung, Haftung

8.1 Die Gewährleistungsrechte im Falle eines Kaufes richten sich für den Nutzer nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nicht anderes bestimmt ist.

8.2.a Die Commit Services GmbH ist bei der Ermittlung der über die Webseite proprate.de oder die PropRate-App zur Verfügung gestellten Informationen um ständige Aktualität und Richtigkeit bemüht. Die den über die Webseite proprate.de oder die PropRate-App zugänglichen Analysen zugrundeliegenden leistungs- bzw. produktbezogenen Informationen beruhen auf den Angaben Dritter. Eine Haftung der Commit Services GmbH für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der dargestellten Angebote ist vorbehaltlich der nachstehenden Regelungen ausgeschlossen.

8.2.b. Die Commit Services GmbH haftet des Weiteren nicht für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle, sofern diese nicht in vorsätzlicher bzw. grob fahrlässiger Weise verursacht werden. Für eine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und/oder Störungen der technischen Anlagen haftet die Commit Services GmbH ebenfalls nicht, es sei denn, solche liegen im Einflussbereich der Commit Services GmbH. Für Störungen der Qualität des Zugangs zu den Diensten der Webseite proprate.de oder der PropRate-App aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die die Commit Services GmbH nicht zu vertreten hat, insbesondere dem Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways, haftet die Commit Services GmbH nicht. Auch für unwesentliche Unterbrechungen der eigenen Dienste auf der Webseite proprate.de oder in der PropRate-App übernimmt die Commit Services GmbH grundsätzlich keine Haftung.

8.2.c Wir haften nicht für technische Störungen, die ihre Ursache nicht in unserem Verantwortungsbereich oder dem unserer Erfüllungsgehilfen haben, ferner nicht für Schäden, die auf höherer Gewalt beruhen.

8.2.d Wir haften nicht dafür, wenn wir bei einem Verstoß gegen diese Vertragsbedingungen, gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter oder aus sonstigen sachlich gerechtfertigten Gründen Ihre Dateien und ggf. Ihr PropRate-Konto löschen.

8.2.e Die Commit Services GmbH haftet unbeschränkt für durch Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit verursachte Schäden, sowie ebenfalls unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist die Haftung der Commit Services GmbH auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Vertragswesentliche Pflichten sind Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags zwischen der Commit Services GmbH und dem Nutzer überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Eine weitergehende Haftung für Fahrlässigkeit übernehmen wir nicht , daher ist im Übrigen eine Haftung der Commit Services GmbH ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch mit Blick auf die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

9. Inhalt des Vertrages, Textform, Vertragssprache

9.1 Änderungen, Ergänzungen und sonstige Nebenabreden, die vor oder bei Abschluss des Vertrags getroffen werden, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit mindestens der Textform (Brief, E-Mail). Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen haben schriftlich zu erfolgen.

9.2 Die Vertragssprache und die Sprache der Kommunikation zwischen der Commit Srevices GmbH und dem Nutzer ist Deutsch. 

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und der Kollisionsnormen des EGBGB. Ist der Nutzer Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem anderen EU-Mitgliedstaat, so bleiben die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen des Landes seines gewöhnlichen Aufenthaltsortes zugunsten des Nutzers zusätzlich anwendbar. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und/oder in Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der Commit Services GmbH ist das Landgericht Berlin, sofern es sich bei dem Käufer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

11. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden AGB unwirksam, unzulässig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, oder sollten diese AGB lückenhaft sein oder werden, bleibt hierdurch die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmunen unberührt.

12. Hinweis zur Online-Streitschlichtung 

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die Online-Streitbeilegung (OS) gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO bereit, die unter https://www.ec.europa.eu/consumers/odr/ aufgefunden werden kann. Die Commit Services GmbH informiert hiermit gemäß §36, 37 VSBG darüber, dass sie weder bereit noch verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13. Datenschutz

Die vom Kunden erfassten oder übermittelten Daten werden ausschließlich für die in unseren Datenschutzbestimmungen genannten Zwecke verarbeitet. 

14. Änderung des Angebots

Weiterhin sind wir berechtigt, unser Angebot auf proprate.de zu ändern, zu unterbrechen oder zu beenden, ohne Sie hierüber im Voraus zu informieren.